Oestersötebier (Satire)
oesterstebiertransSo konnte ich mich täuschen. Die Kfz-Steuer ist nicht zweckgebunden, z.B. für Straßenunterhalt und Neubau. Aber dieser Täuschung unterlag  nicht nur ich, sondern beruhigendermaßen für mich, auch der überwiegenden Mehrheit der Autofahrer. Darum haben wir, die Autofahrer, auch diese Steuer immer ohne zu murren bezahlt. Es kam nur etwas Unruhe auf, nachdem der Straßenzustand immer schlechter in den alten Bundesländern wurde, aber in den neuen Bundesländer die Straßen schon vergoldet wurden. Nun kommt eine neue Diskussion auf, den Straßenzustand durch eine zusätzliche Gebühr von 100 € zu Lasten der Autofahrer zu erheben. Die Rede ist von einer Gebühr, also nicht von einer Steuer und das liegt daran, das Steuern nicht zweckgebunden sein dürfen: "Jeder Steuer-Euro fließt unabhängig von der Steuerart in die Gesamtmasse des Haushalts, aus dem wiederum alle Ausgaben finanziert werden. Denn alle Einnahmen im Etat müssen zur Finanzierung aller Ausgaben dienen. Es gibt also keinen separaten Straßenbauhaushalt, der sich ausschließlich aus dem Aufkommen der Kfz-Steuer speist. Und angenommen, die Einnahmen aus der Kfz-Steuer würden tatsächlich ausschließlich für den Straßenbau verwendet: Stiegen dann einmal die Kfz-Steuereinnahmen, müssten vermehrt Straßen gebaut werden, nur um das „überschüssige“ Geld loszuwerden. Umgekehrt müssen diejenigen keine Steuern zahlen, die – wie es im Amtsdeutsch heißt – einen bestimmten „Tatbestand“ nicht erfüllen. Das bedeutet: Wer kein Auto besitzt, muss auch keine Kfz-Steuer bezahlen." Das sagt die Bundeszentrale für politische Bildung.
Es wäre zwingend notwendig das dieser Beitrag nicht als Steuer deklariert wird, sondern als solidarische Sonderabgabe. Denn nur so ist gewährleistet das auch diese 100 € zum Nutzen der Straßen verwendet wird. Ähnlich wie bei dem Solidaritätszuschlag der ja "ausschließlich" zur infrastrukturellen Förderung der neuen Bundesstaaten benutzt wird. Aber das mit den 100 € ist eine gute Idee, aber auch nur dann, wenn jeder Nutzer des öffentlichen Raumes, sprich Verkehrswege ins besondere die Straßen diese Abgabe zahlen. Auch Fußgänger, Rad und Rollstuhlfahrer Senioren mit Rollatoren, Kinder mit ihren Roller und Bobycarts, sowie die Inlineskater. Das nennt sich dann solidarität und wir haben in kürzester Zeit goldene Straßen.
In alter Freundschaft, euer Oestersötebier

Kurznachrichten

Öffentliche WLAN-Netze sicher nutzen
Freitag, 05. Juli 2019
article thumbnailVier Tipps, damit Sie an öffentlichen Wifi-Hotspots sicher surfen können – zum Lesen und im Video.Das Wichtigste in Kürze:Wenn Sie öffentliches WLAN nutzen, seien Sie sich bewusst, dass die...
More inKurznachrichten  

Termine